Verbesserungsbeiträge

Beiträge können nicht nur für die Herstellung, sondern auch für die Verbesserung einer (bereits vorhandenen) leitungsgebundenen Einrichtung erhoben werden. Kennzeichnend für eine Verbesserungsmaßnahme ist, dass sie den von der Einrichtung bereits erschlossenen Grundstücken einen neuerlichen zusätzlichen Vorteil bringt. Kosten für die laufende Instandhaltung (kleinere Reparaturen, Ausbesserungen) und Instandsetzungen (größere Reparaturen, die über die Instandhaltung hinausgehen) sind daher nicht beitragspflichtig.

Rechtsgrundlage ist wiederum das Kommunalabgabengesetz (KAG) sowie eine speziell für die Verbesserungsmaßnahme erlassene Verbesserungsbeitragssatzung. Die Ausführungen zum Entwässerungsbeitrag und Wasserversorgungsbeitrag bzgl. der Beitragshöhe gelten entsprechend.

Seitenanfang