Landkreis Bayreuth
Informationen der Regierung von Oberfranken zur Anlagenüberwachung
Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie (IE-RL)
Die IE-Richtlinie wurde am 02.05.2013 in deutsches Recht umgesetzt. Sie beinhaltet u. a. Anforderungen zur Überwachung bestimmter Industrieanlagen. Die betroffenen Anlagen (IE-Anlagen) werden in der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) gekennzeichnet.
Ziel der IE-RL ist es, die von Industrieanlagen ausgehenden Umweltbelastungen für Luft, Wasser und Boden zu vermeiden, zu vermindern und so weit wie möglich zu beseitigen. Für diesen medienübergreifenden, integrierten Schutzansatz werden die Industrieanlagen an einen einheitlichen Technikstandard, die sog. besten verfügbaren Techniken (BVT), herangeführt. Mit der IE-RL werden u. a. die Regelungen zu den BVT erweitert, Emissionsgrenzwerte teilweise verschärft und detaillierte Vorgaben zur Berichterstattung und Anlagenüberwachung vorgegeben.
Das Überwachungsprogramm für IE-Anlagen, der jeweilige Überwachungsbericht sowie die Genehmigungsbescheide von Neugenehmigungen oder wesentlichen Änderungen von IE-Anlagen ab dem 07.01.2013 sind im Internet zu veröffentlichen.
Überwachungsprogramm
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3 - Überwachungsberichte
- Holleis GmbH Tankschutz - Abfallbehandlung Ölrohre
- Holleis GmbH Tankschutz - Abfalllagerung
- Kennametal Produktions GmbH & Co. KG
- KSB AG
- Meyer GbR
- Trompetter Guss GmbH & Co. KG
- Veolia Umweltservice Süd GmbH & Co. KG - Abfallbehandlungsanlage
- Veolia Umweltservice Süd GmbH & Co. KG - Wertstoffsortierung
- Veolia Umweltservice Süd GmbH & Co. KG - Zwischenlager Bodensanierung
Anlage 4
Anlage 5 - Hinweise auf Altbescheide
Nach § 10 Abs. 8a BImSchG sind bei Anlagen nach der Industrieemissionsrichtlinie die Genehmigungsbescheide sowie die Bezeichnung des für die Anlage maßgeblichen BVT-Merkblattes im Internet bekannt zu machen. Dies gilt für Bescheide seit dem 07. Januar 2013, nicht jedoch für bereits früher ergangene Genehmigungen.